Am Scheideweg

Die ungarische Außenpolitik steht am Scheideweg. Der ehrgeizige Auftritt des Ministerpräsidenten im Ausland ? der Versuch, eine strategische Richtlinie zu erarbeiten, ein selbständiges beratendes Gremium aufzustellen, eine aktive internationale Rolle zu spielen ? auf der einen Seite, die Nicht-Abstimmung der Außenpolitik, der Sicherheitspolitik, der Energiepolitik und der Außenhandelspolitik aufeinander auf der anderen Seite, der Schein der von den NATO- und EU-Partnern abweichenden Linienführung in der Russlandpolitik auf der einen Seite, Durcheinander in der Außenpolitik der Opposition auf der anderen Seite. In Ungarn gibt es keine, von den parlamentarischen Parteien im Konsens verabschiedetes System der gemeinsamen Sicherheits- und Außenpolitik, es gibt keine Möglichkeit, die politische, wirtschaftliche Glaubwürdigkeit des Landes zu sichern. Im Gegenteil, die Regierung und die Opposition unternehmen alles auf der internationalen Bühne, gegeneinander Anklagen zu erheben, den anderen international als unglaubwürdig darzustellen.